Seit 2002 gilt in Deutschland das Völkerstrafgesetzbuch. Es ermöglicht Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen auch dann vor deutschen Gerichten anzuklagen, wenn diese im Ausland und von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft begangen worden sind. Seitdem gab es Prozesse unter anderem im Zusammenhang mit dem Völkermord in Ruanda oder Kriegsverbrechen im syrischen Bürgerkrieg. Auch für die Verfolgung von Verbrechen, die im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine begangen wurden und werden, wird über eine Verfolgung der Täter:innen vor deutschen Gerichten diskutiert.

Diese Themen werden bei der Veranstaltung „Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten: Potenziale und Hürden des angewandten Völkerstrafrechts“ am Mittwoch, 11. Oktober 2023, ab 18:30 Uhr im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig erörtert: Teilnehmende an der von der Stiftung Forum Recht und der Revolutionale veranstalteten Podiumsdiskussion sind Kateryna Busol (Völkerstrafrechtlerin an der National

University of Kyiv – Mohyla Acadamy, Ukraine), Roman Koval (Koordinator für Recherchearbeiten, Truth Hounds Ukraine, einer NGO, die Kriegsverbrechen dokumentiert), Mariana Karkoutly (syrische Rechtsanwältin und Menschrechtsaktivistin, die den Koblenzer Prozess beobachtet hat) und Dr. Somi Nikol (Bundesanwaltschaft). Die Moderation übernimmt Alexandra Kemmerer (Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg, Wissenschaftliche Referentin und Koordinatorin).

Besonders die Potenziale des Völkerstrafrechts, eine Dokumentation von Kriegsverbrechen und die Möglichkeiten Verfahren anzustoßen und zu begleiten, werden zum Thema gemacht. Aber auch die Frage, wie zivilgesellschaftlicher Aktivismus Verfahren anstoßen und begleiten kann, wird diskutiert.

Sprache: Die Veranstaltung findet auf Englisch mit deutscher Übersetzung statt.

Teilnahme: Der Eintritt kostenfrei, eine Anmeldung nicht erforderlich.

REVOLUTIONALE – Internationaler Runder Tisch Rahmenprogramm
Kostenfreies, öffentliches Programm im Rahmen der Internationalen Demokratie- und Menschenrechtskonferenz der Stiftung Friedliche Revolution vom 10. Bis 12. Oktober 2023