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Veranstaltungsdetails

Datum:
Donnerstag, 16.05.2024
Uhrzeit:
18:30 Uhr
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Panel: Recht extrem! Haben wir eine wehrhafte Demokratie?

Seit Anfang des Jahres bundesweit Menschen auf die Straße gehen, um rechtsextremen Vordenkern und die Partei Alternative für Deutschland zu demonstrieren, wird ein Parteiverbot der AfD debattiert. In dieser Veranstaltung möchten wir nicht das Pro und Contra eines Parteiverbots diskutieren, sondern die dahinterstehenden Fragen klären: Welche Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie könnten tatsächlich von extremen Parteien ausgehen? Wie läuft ein Parteienverbotsverfahren überhaupt ab? Welche juristischen Hürden gibt es? Welche politischen und gesellschaftlichen Risiken sind damit verbunden? Und gibt es andere, vielleicht bessere Mittel, um unsere Demokratie mit den Mitteln des Rechts zu schützen?

Mit:
Dr. Johannes Kieß, Else Frenkel-Brunswik Institut für Demokratieforschung in Sachsen
Steven Hummel, chronicLE
Marie Müller-Elmau, wissenschaftliche Mitarbeiterin vom Thüringenprojekt des Verfassungsblogs.

In Kooperation mit der Stiftung Forum Recht

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